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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von commatext.com - Udo Furthmüller (AGB)

Vorbemerkung

Die Leistungen von commatext.com wollen zu Ihrem Erfolg beitragen. commatext.com bietet Ihnen kompetente und zuverlässige Dienstleistungen an und erbringt sie auf der Basis der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:


1. Allgemeines
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen und den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Auftraggeber (Kunden) und dem Auftragnehmer, commatext.com – Udo Furthmüller. Die AGB werden vom Kunden durch die Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.


2. Auftragserteilung
(1) Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn vom Kunden ein schriftlicher Auftrag vorliegt und/oder commatext.com das zu bearbeitende Dokument zugegangen ist. Bei Erstaufträgen kann commatext.com eine eine angemessene Abschlagszahlung oder den Gesamtpreis sowie eine Kopie des Personalausweises als Teil der Auftragsbestätigung verlangen.
(2) Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Datum der erfolgten Auftragserteilung.
(3) Der Auftragsbearbeitung liegen die unter www.commatext.com zum Zeitpunkt der Auftragserteilung ausgewiesenen Dienstleistungsmerkmale zugrunde. Abweichende und ergänzende Auftragsinhalte sind schriftlich zu vereinbaren.
(4) Der Kunde muss während der Auftragsbearbeitung telefonisch erreichbar sein. Sollte der Kunde nicht telefonisch erreichbar sein, kann die Bearbeitungszeit unter Umständen nicht eingehalten werden.


3. Lieferung/Eigentumsvorbehalt
(1) Eine Lieferung gilt als erfolgt, wenn das bearbeitete Dokument an den Kunden abgeschickt wurde, dies gilt auch für den Versand als E-Mail-Dateianhang. Der Absendezeitpunkt ist maßgeblich für die Wahrung der vereinbarten Lieferzeit.
(2) Bei umfangreichen Aufträgen können Teillieferungen vereinbart werden. Innerhalb der regulären Bearbeitungsfrist ist commatext.com zu Teillieferungen berechtigt.
(3) commatext.com behält sich das Eigentum an der dem Kunden erbrachten Dienstleistung und Lieferung bis zur vollständigen Bezahlung vor.


4. Preis/Rechnung/Zahlungsziel
(1) Die Höhe des Rechnungsbetrages richtet sich nach den unter www. commatext.com zum Zeitpunkt der Auftragserteilung ausgewiesenen Preisen und Versandkosten, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt gleichzeitig mit der Übersendung der bearbeiteten Dokumente. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach dem Tag der Rechnungsstellung fällig. Hat der Rechnungsbetrag commatext.com nicht innerhalb dieser Frist erreicht, kommt der Auftraggeber in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
(3) Bei Privatpersonen erfolgt die erste Lieferung grundsätzlich nur gegen eine Anzahlung, die spätestens vor Rückgabe der bearbeiteten Dokumente bei commatext.com eingegangen sein muss. Die Anzahlung beträgt 60 % des voraussichtlichen Dienstleistungswerts, mindestens 50 Euro, bzw. bei Rechnungsbeträgen unter 50 Euro 100 % des Dienstleistungswerts. Bei Barzahlung oder Nachnahme entfällt die Anzahlung. Versandkosten sind nicht Teil des Dienstleistungswerts und werden gegebenenfalls gesondert in Rechnung gestellt.
(4) Ist der Auftraggeber außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ansässig, erfolgt die Lieferung grundsätzlich nur gegen Vorkasse.
(5) Bei umfangreichen Aufträgen kann eine Zahlung in Raten entsprechend der fertig gestellten bzw. ausgelieferten Textmenge vereinbart werden.
(6) Ist der Auftraggeber mit Leistungen aus der Geschäftsverbindung im Rückstand oder werden commatext.com Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers mindern können, hat commatext.com das Recht, jede weitere Lieferung von Vorauskasse abhängig zu machen sowie gestundete Forderungen sofort fällig zu stellen. commatext.com behält sich bei Zahlungsverzug vor, die weitere Ausführung des laufenden oder weiterer laufender Aufträge für den Auftraggeber bis zum Ausgleich der Forderungen zurückzustellen.
(7) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist commatext.com berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab, Zinsen in Höhe der gesetzlichen Zinsen (§ 288 Abs. 1, Satz 1 BGB) zu berechnen.


5. Rücktritt
(1) Ist ein vereinbarter Liefertermin absehbar nicht einzuhalten, wird commatext.com den Auftraggeber unverzüglich darüber informieren. Sollte eine Einigung auf einen neuen Termin nicht gelingen, so hat der Auftraggeber das Recht, von dem Auftrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
(2) Tritt der Auftraggeber von seinem Auftrag zurück, so ist er zur Vergütung bereits erbrachter Leistungen verpflichtet, mindestens in Höhe der unter www. commatext.com genannten Mindestauftragswerte.


6. Gewährleistung/Haftung
(1) Beanstandungen an der erbrachten Dienstleistung hat der Auftraggeber commatext.com schriftlich mit einer genauen Beschreibung und Kennzeichnung der Mängel mitzuteilen. commatext.com entscheidet kurzfristig, ob die geschilderten Mängel erheblich und daher innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen sind. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, so hat der Auftraggeber das Recht auf Minderung oder Wandlung. Weitergehende Ansprüche, einschließlich Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, sind ausgeschlossen.
(2) An den erbrachten Leistungen darf nichts verändert werden, da sonst der Gewährleistungsanspruch entfällt. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn Beanstandungen commatext.com nicht innerhalb von 10 Tagen nach erfolgter Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, haftet commatext.com nur für Schäden, die innerhalb des eigenen Verantwortungsbereichs durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden. commatext.com haftet nicht für Eingriffe Dritter in den elektronischen Datenverkehr. commatext.com haftet nicht im Fall von technischen Betriebsstörungen, Streik oder höherer Gewalt. Als Schadenersatz werden maximal 50 % vom Auftragsvolumen festgesetzt.
(4) commatext.com haftet nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung oder Fehler bzw. missverständliche Formulierungen im Ausgangstext entstehen.
(5) Bei allen eingereichten Dokumenten geht commatext.com davon aus, dass der Auftraggeber rechtmäßiger Inhaber der dadurch berührten Rechte ist. Aus fehlenden Rechten möglicherweise entstehende Forderungen gehen allein zu Lasten des Auftraggebers.


7. Vertraulichkeit/Datenschutz
(1) commatext.com sichert die Wahrung der Vertraulichkeit über den Inhalt der Dokumente zu. Die Mitarbeiter und Honorarkräfte von commatext.com sind zur Verschwiegenheit durch commatext.com verpflichtet worden.
(2) commatext.com ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, unter anderem zur Sicherung der Rückübersendung oder Rückübermittlung der Dokumente, Sicherungskopien anzufertigen und diese bis zum Ablauf eventueller Ansprüche aus dem Dienstleistungsvertrag aufzubewahren.
(3) commatext.com ist berechtigt, im Rahmen datenschutzrechtlicher Vorschriften personenbezogene Daten des Auftraggebers zu verarbeiten und zu speichern. Diese Daten werden unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben.


8. Schlussbestimmungen
(1) Sind oder werden Teile dieser Bedingungen unwirksam, so wird die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt einvernehmlich als durch eine solche ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage dem gewünschten und wirtschaftlichen Zweck zu erreichen am besten geeignet ist. Alle Änderungen zu diesem Vertragswerk und alle Sondervereinbarungen müssen schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(2) Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht.
(3) Gerichtsstand ist Berlin.


Stand: 1.7.2004

Die AGB im pdf-Format finden Sie hier.

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